Nach einem langjährigen Rechtsstreit um mutmaßlich überhöhte Wasserpreise in Wiesbaden haben sich die Stadt und der lokale Versorger ESWE auf eine Entschädigungszahlung in Millionenhöhe geeinigt. Der Vergleich sieht vor, dass insgesamt 17,5 Millionen Euro an betroffene Verbraucher zurückfließen. Diese Einigung beendet einen juristischen Konflikt, der über 15 Jahre angedauert hat und durch die Untersuchung der Hessischen Landeskartellbehörde ausgelöst wurde.

Hintergrund des Wasserpreis-Streits

Zwischen 2007 und 2011 hatten Wiesbadener Haushalte möglicherweise zu hohe Wasserpreise gezahlt. Die Hessische Landeskartellbehörde warf ESWE vor, die Preise in diesem Zeitraum missbräuchlich erhöht zu haben. Dies führte zu einer langwierigen Auseinandersetzung, in deren Verlauf verschiedene juristische Instanzen angerufen wurden. Nun wurde durch den außergerichtlichen Vergleich eine finale Lösung gefunden.

Wie erfolgt die Rückerstattung?

Die vereinbarte Summe von 17,5 Millionen Euro wird über einen Zeitraum von fünf Jahren verteilt und zur Stabilisierung der Wassergebühren genutzt. Dies soll verhindern, dass sich die Kosten für Verbraucher in Zukunft weiter erhöhen. Zudem erhalten ehemalige Kunden, die zwischen 2007 und 2011 in Wiesbaden wohnten und inzwischen weggezogen sind, eine pauschale Entschädigung von 50 Euro pro Jahr ihrer damaligen Kundenbeziehung. Voraussetzung ist die Vorlage eines entsprechenden Nachweises.

Bedeutung für Wiesbaden und weitere betroffene Städte

Nicht nur Wiesbaden war von Streitigkeiten um Wasserpreise betroffen. Auch in anderen hessischen Städten wie Kassel, Darmstadt und Wetzlar gab es ähnliche Vergleiche. Dort wurden ebenfalls Rückerstattungen und Maßnahmen zur Preisstabilisierung beschlossen.

Der nun erzielte Vergleich in Wiesbaden wird als positives Signal für Verbraucher gesehen, da er eine langjährige Rechtsunsicherheit beendet und gleichzeitig die finanzielle Belastung für Haushalte mindert.

Fazit

Mit der Einigung zwischen ESWE und der Stadt Wiesbaden geht ein juristischer Marathon zu Ende, der für viele Haushalte finanzielle Konsequenzen hatte. Die nun festgelegte Entschädigung sowie die Stabilisierung der Wasserpreise sorgen für mehr Planungssicherheit und entlasten die betroffenen Verbraucher. Gleichzeitig könnte dieser Fall ein Vorbild für andere Städte mit ähnlichen Preisstreitigkeiten sein.

Quelle: Hessenschau